Für die Menschen im Aargau – Ausgabe Nr. 4
Stempel mit dem Schriftzug "Für die Menschen im Aargau"

Liebe Leserin, lieber Leser

Der Aargau ist beliebt. Als Wohn- und Lebensraum, als Arbeitsplatz und vor allem auch wegen seiner zentralen Lage und guten Erreichbarkeit. Die Attraktivität unseres Kantons widerspiegelt sich im anhaltend überdurchschnittlichen Bevölkerungswachstum und in der nach wie vor starken Zuwanderung aus unseren Nachbarkantonen.
 
Aus dieser Entwicklung ergeben sich verschiedene grosse Herausforderungen. Das Bevölkerungswachstum führt zusammen mit den sich verändernden Lebensformen zu höheren Wohnansprüchen. Und die räumliche Trennung von Wohnen, Arbeiten und Freizeit zu weiterem Siedlungsdruck und zunehmender Mobilität. Im Entwicklungsleitbild 2017–2026 (ELB) zeigt der Regierungsrat mit einem strategischen Schwerpunkt auf, wie er diesen Herausforderungen begegnen will: "Lebensraum gestalten und Mobilität effizient bewältigen".
 
Lesen Sie das ausführliche Editorial.
 
Wir wünschen eine spannende Lektüre.

Regierungsrat Kanton Aargau
Inhalt
ELB-Strategie 8: Lebensraum gestalten und Mobilität effizient bewältigen
Strategien geben die Richtung
Finanzpolitisches ABC
Aufgaben- und Finanzplan 2019–2022 – Ausblick
Nationaler Finanzausgleich
Wofür der Kanton Aargau 100 Franken seiner Erträge verwendet
Haben Sie Fragen?

Regierungsrat Stephan Attiger, Vorsteher Departement Bau, Verkehr und Umwelt
Aktuell
ELB-Strategie 8: Lebensraum gestalten und Mobilität effizient bewältigen
Der Kanton Aargau wächst im schweizweiten Vergleich überdurchschnittlich. Daraus ergeben sich Herausforderungen in den Bereichen Siedlungsplanung, Mobilität und Umwelt. Regierungsrat Stephan Attiger, Vorsteher Departement Bau, Verkehr und Umwelt (BVU), erläutert in einem Interview, mit welchen Strategien und Ideen der Aargauer Regierungsrat diese Herausforderungen meistern will – damit das Kantonsgebiet für die Menschen im Aargau ein attraktiver Wohn- und Lebensraum und Werkplatz bleibt.

Im Entwicklungsleitbild 2017–2026 ist die Strategie des Regierungsrats zu den Themen Bevölkerungswachstum, Siedlungsentwicklung und Mobilität mit "Lebensraum gestalten und Mobilität effizient bewältigen" überschrieben. Was sind im Moment die grössten Herausforderungen in diesem Bereich?

Stephan Attiger: Die Herausforderungen sind eine direkte Folge aus dem im Schweizer Vergleich überdurchschnittlichen Wachstum unseres Kantons. In den letzten Jahren ist die Aargauer Bevölkerung um rund 6‘000 Personen pro Jahr angewachsen, und dieser Trend ist nach wie vor ungebrochen. Der Verkehr wächst sogar noch stärker als die Bevölkerung: Beim motorisierten Individualverkehr (MIV) erwarten wir eine Zunahme der zurückgelegten Personenkilometer von etwa 20 Prozent bis 2030; im gleichen Zeitraum nehmen die Personenkilometer im öffentlichen Verkehr (öV) um rund 50 Prozent zu – auch wegen dem immer grösseren öV-Angebot für die Pendler. Dieses Wachstum zeigt: Der Aargau ist ein attraktiver Wohn- und Wirtschaftsstandort.


Kantonaler Richtplan
Hintergrund
Strategien geben die Richtung
Aus dem überdurchschnittlichen Bevölkerungswachstum ergeben sich für den Kanton Aargau Herausforderungen in den Bereichen Siedlungsplanung, Mobilität und Umwelt (siehe Interview). Die Stossrichtungen und Ziele, um diese Herausforderungen zu meistern, sind einerseits übergeordnet im Entwicklungsleitbild (ELB) definiert, andererseits im kantonalen Richtplan sowie in den drei Fachbereichsstrategien des Departements Bau, Verkehr und Umwelt (BVU). Eine Übersicht.
Kantonaler Richtplan
Der rechtskräftige Richtplan wurde am 20. September 2011 vom Grossen Rat beschlossen. Am 24. März 2015 hat der Grosse Rat dann die Siedlungsstrategie und die Umsetzung der Raumplanungsrevision (vom Stimmvolk am 3. März 2013 angenommen) beschlossen. Der Bund genehmigte am 23. August 2017 den 2011 vom Grossen Rat beschlossenen Richtplan inklusive der Anpassung aus dem Jahr 2015.

Der Richtplan ist das zentrale Führungs- und Steuerungsinstrument der Kantone. Er erlaubt es, die räumliche Entwicklung des Kantons vorausschauend zu lenken und Nutzungskonflikte früh zu erkennen. Der Richtplan dient der nachhaltigen Entwicklung des Lebensraums Aargau und bezeichnet die hierzu massgeblichen Anforderungen und Rahmenbedingungen.


Symbolbild mit Strassen- und öV-Projekt
Hintergrund
Finanzpolitisches ABC
S wie Spezialfinanzierung Strassenrechnung und Spezialfinanzierung öV-Infrastruktur
Der Kanton regelt die Finanzierung der Verkehrsinfrastrukturen im Strassen- und im öV-Bereich über zwei separate Spezialfinanzierungen:

Spezialfinanzierung Strassenrechnung
Im Gesetz über die National- und Kantonsstrassen und ihre Finanzierung ist festgehalten, dass Bau, Unterhalt und Betrieb von National- und Kantonsstrassen über eine Spezialfinanzierung Strassenrechnung finanziert werden. Im Rechnungsjahr 2017 betrugen die in der Strassenrechnung verbuchten Ausgaben rund 241 Millionen Franken, die Einnahmen beliefen sich auf rund 268 Millionen Franken. Ende 2017 wies die Spezialfinanzierung Strassenrechnung einen Fondsbestand von rund 288 Millionen Franken auf.


Regierungsrat Markus Dieth, Vorsteher Departement Finanzen und Ressourcen
Aktuell
Aufgaben- und Finanzplan 2019–2022 – Ausblick
Der Regierungsrat hat vor den Sommerferien den Aufgaben- und Finanzplan 2019–2022 beraten. Dieser wird am 24. August 2018 dem Grossen Rat zugestellt und der Öffentlichkeit vorgestellt, zusammen mit einem weiteren Zwischenbericht "Gesamtsicht Haushaltsanierung". Finanzdirektor Markus Dieth, Vorsteher Departement Finanzen und Ressourcen, erläutert die Zusammenhänge und Abhängigkeiten zwischen AFP und Gesamtsicht Haushaltsanierung.

Wie ist die aktuelle Finanzsituation des Kantons Aargau?

Markus Dieth: Wir befinden uns in einem Zwischenhoch. Der gute Rechnungsabschluss 2017 mit einem Überschuss von 119 Millionen Franken darf aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass wir von zahlreichen Sondereffekten profitiert haben. Auch im laufenden Jahr werden wir voraussichtlich einen Überschuss in ähnlicher Grössenordnung erzielen. Der Hauptgrund dafür ist die Zusatzausschüttung der Schweizerischen Nationalbank von über 50 Millionen Franken. Auch dies ist ein Einmaleffekt, auf den wir uns in Zukunft nicht verlassen dürfen. Daneben dürften die Steuererträge aufgrund der guten Wirtschaftslage deutlich besser als budgetiert abschneiden. Dass die Steuererträge wieder ansteigen zeigt, dass der Kanton Aargau grundsätzlich in einer guten Verfassung ist. Zudem erwarte ich wie letztes Jahr eine hohe Budgetdisziplin in der ganzen Verwaltung.


© Schweizerische Nationalbank 2017
Hintergrund
Nationaler Finanzausgleich
Der Finanzausgleich zwischen Bund und Kantonen stellt für den Kanton Aargau eine wichtige Einnahmenquelle dar. 2018 fliessen rund 343 Millionen Franken aus dem Finanzausgleich, konkret aus dem Ressourcenausgleich, in die Staatskasse. Das entspricht etwa dem Ertrag von 18 Steuerprozenten.
Der nationale Finanzausgleich wurde vor 10 Jahren völlig neu gestaltet. Ein undurchschaubares Gewirr von Finanzbeziehungen zwischen Bund und Kantonen wurde durch ein einfaches und transparentes System ersetzt. Heute besteht der Finanzausgleich im Wesentlichen aus dem Ressourcen- und dem Lastenausgleich.


Ausgaben für Aufgaben 2017
Für die Menschen im Aargau
Wofür der Kanton Aargau 100 Franken seiner Erträge verwendet
Der Aargauer Staatshaushalt weist ein jährliches Volumen von rund 5,4 Milliarden Franken auf. In der Rubrik "Ausgaben für Aufgaben" wird aufgezeigt, wofür der Kanton 100 Franken seiner Erträge (Kantonssteuern, Abgaben, Gebühren usw.) verwendet. Die Aufteilung auf die Aufgabenbereiche basiert auf dem in der Jahresrechnung 2017 ausgewiesenen Gesamtaufwand.

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