Werkzeugkasten 6
Der Werkzeugkasten 6 bietet den Gemeinden einen einfachen Zugriff auf alle bestehenden Hilfsmittel im Zusammenhang mit der Mehrwertabgabe und Baupflicht. Die Zusammenstellung wird laufend optimiert und ergänzt.
Allgemeines
Phase I: Mehrwertabgaberelevanz und Schätzung des Mehrwerts
Phase II: Verfügung und Sicherung der Forderung
- Musterverfügung Mehrwertabgabe (RTF, 4 Seiten, 115 KB)
- Definitive Anmeldung gesetzliche Grundpfandrechte (RTF, 1 Seite, 100 KB)
- Mustergesuch vorläufige Eintragung eines Grundpfandrechts (RTF, 4 Seiten, 145 KB)
- Mustergesuch vorläufige Eintragung eines Grundpfandrechts (Hinweise dazu) (PDF, 3 Seiten, 362 KB)
Phase III: Fälligkeit und Bezug der Mehrwertabgabe
Es sind keine speziellen Hilfsmittel vorhanden.
Hilfsmittel zur Baupflicht
Verwendung der Mehrwertabgabe
Die Abteilung Raumentwicklung unterstützt die projektbezogene Realisierung einer hochwertigen Siedlungsentwicklung nach innen. Mit den Erträgen aus der Mehrwertabgabe werden Projekte zur Aufwertung des Lebens- und Wirtschaftsraums unterstützt, wenn sie der gesetzlichen Zweckbindung entsprechen und ein gutes Kosten-Nutzen-Verhältnis aufweisen.