eBau Aargau

Das Departement Bau, Verkehr und Umwelt setzt das Projekt elektronische Baugesuchsabwicklung "eBau Aargau" um. Mit "eBau Aargau" kann der ganze Baubewilligungsprozess vom Gesuchstellenden über die Gemeinde bis zum Kanton durchgehend elektronisch abgewickelt werden.

Bereits in drei Pilotgemeinden ist "eBau Aargau" im Einsatz. Aufgrund der Erfahrungen aus der Pilotphase konnte die Applikation laufend verbessert und angepasst werden. Ab Mai 2020 ist vorgesehen, dass mit den ersten beiden Rollouts in weiteren 17 Gemeinden "eBau Aargau" aufgeschaltet wird. Die Gemeinden des Kantons Aargau sollen so sukzessive mit dem digitalen Baubewilligungsprozess vertraut gemacht werden. Ab Ende April 2020 werden Schulungen für die Gemeinden des ersten und zweiten Rollouts angeboten. Zwischenzeitlich wird eine eCH-Schnittstelle programmiert, die es ermöglicht, auch Gemeinden mit einer eigenen Bauverwaltungslösung anzuschliessen. Ab Mitte 2020 wird die bestehende Lösung von "eBau Aargau" um den Applikationsteil mit dem kantonalen Prozess erweitert. Ab dem Jahr 2021 werden die Gemeinden, welche bereits eine Bauverwaltungslösung im Einsatz haben, an "eBau Aargau" angeschlossen.

"eBau Aargau" ist ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg den hochkomplexen, integralen Prozess des Baubewilligungsverfahrens zu digitalisieren. Die Digitalisierung – vor allem im Verwaltungsbereich – und die digitale Transformation lassen sich nicht mehr aufhalten. Es ist die Aufgabe einer modernen Verwaltung, sich den neuen Herausforderungen und den neuen Instrumenten zu stellen.

Sie können sich auf der Webseite über die Applikation, den Projektstand, das weitere Vorgehen und die Schulungen informieren. Selbstverständlich stehen wir Ihnen gerne persönlich für einen Erstkontakt zur Verfügung.

Installationsplätze ausserhalb der Bauzone

Bei am Bauzonenrand gelegenen Bauvorhaben innerhalb der Bauzone besteht häufig der Bedarf, Installations- und Aushublagerplätze ausserhalb der Bauzone anzulegen. In der Vergangenheit musste regelmässig festgestellt werden, dass derartige Nutzungen entweder gänzlich ohne Bewilligung oder zumindest ohne Einbezug des Kantons realisiert wurden. Eine solche Vorgehensweise birgt die Gefahr, dass aufgrund des unsachgemässen Vorgehens der betroffene Boden langfristig geschädigt wird. Um Auflagen zum Schutz des Bodens verfügen und letztendlich kontrollieren zu können, sind derartige Vorhaben unter Einbezug des Kantons zu bewilligen. Damit dieses Ziel in der Praxis umgesetzt werden kann, soll die Bewilligungspraxis massvoll gelockert und eine schnelle Verfahrensabwicklung sichergestellt werden.

Im Idealfall sind Gesuche für Installations- und Materiallagerplätze Bestandteil der Baugesuchsunterlagen und können so im ordentlichen Baugesuchsverfahren behandelt werden. Ist dies nicht möglich, sind entsprechende Gesuche als Nachtrag bei der Gemeinde einzureichen.

Installations- und Materiallagerplätze ausserhalb der Bauzonen benötigen aufgrund ihres Standorts eine kantonale Zustimmung. Sind keine weiteren kantonalen Belange betroffen, ergeht der kantonale Entscheid nach Überweisung der entsprechenden Gesuche an die Abteilung für Baubewilligungen in der Regel innert zwei Wochen. Für einfache Standardgesuche wird auf kantonaler Ebene eine reduzierte Grundgebühr erhoben.

Bewilligungen werden mit folgenden Auflagen verknüpft:

Folgende Unterlagen sind einzureichen:

Wenn durch die Erstellung eines Installationsplatzes eine Vegetationsperiode betroffen ist, müssen die Flächen bei der Datenerhebung für die Direktzahlungen während der Dauer der nichtlandwirtschaftlichen Nutzung abgemeldet werden. Die hierfür von Landwirtschaft Aargau ausgestellte "Bewilligung Zweckentfremdung von Biodiversitätsflächen bezüglich Direktzahlungen" entspricht dabei nicht der Baubewilligung.

Reminder Publikationspflicht im kantonalen Amtsblatt

Die Gemeinden werden noch einmal daran erinnert, dass immer, wenn die Behörde in Erfüllung einer Bundesaufgabe (im Sinne von Art. 2 NHG) handelt, das Baugesuch zwingend im kantonalen Amtsblatt publiziert werden muss. Es handelt sich hierbei (gemäss Rechtssprechung Bundesgericht) im Wesentlichen um

Im Amtsblatt ist anzugeben, aus welchen Gründen (alle Gründe nennen!) die kantonale Zustimmung notwendig ist.

Die Auflagefrist muss mindestens 20 Tage betragen.

Bei nicht ordnungsgemässer Publikation gilt der Entscheid als noch nicht eröffnet. Dies bedeutet, dass die Rechtskraft nicht eintritt und auch nachträglich noch eine Einwendung bzw. Beschwerde möglich ist. Hat die Bauherrschaft bereits Gebrauch von einer mangelhaften Baubewilligung gemacht und wird in einem nachfolgenden Verfahren das Gesuch abgewiesen, kann dies zu einer Ersatzpflicht der Gemeinde führen.

Einführung "eBau Aargau" für Gemeinden

Ab Ende April 2020 bietet die AfB im Rahmen der Rollouts von "eBau Aargau" eine Einführungsschulung für Gemeinden an. Diese Schulung richtet sich an interessierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von kommunalen Bauverwaltungen, die mit "eBau Aargau" arbeiten werden. Vertiefte Informationen zu den Schulungen finden Sie auf der Webseite zu "eBau Aargau". Das Anmeldetool befindet sich auf der Webseite: Bildungsangebote Suche nach "eBau Aargau".